Okt11

Bolivien: 35 Jahre Demokratie

Von Miguel A. Buitrago Kategorie Politik

ABI - celebracion 35 anios democracia oct 10 2017

Quelle: Agencia Boliviana de Informacion (ABI)

Derzeit feiert Bolivien 35 Jahre demokratischer Herrschaft. Doch auch gerade jetzt befindet sich die Regierung und die regierende Partei MAS mitten in einer politischen Konfrontation - sie wollen den aktuellen Präsidenten Morales zum vierten Mal in Folge für die bolivianische Präsidentschaft kandidieren lassen - doch das lehnen viele ab. Für viele Bolivianer, einschließlich jener, die vor der Rückkehr der Demokratie 1982 unter Militärdiktaturen lebten, ist 2017 ein bedeutendes Jahr. So besteht die Demokratie nunmehr durchgängig seit drei und einhalb Jahrzehnten; dies war in dieser Region nicht immer selbstverständlich. Doch sehen eben auch diese Bolivianer den demokratischen Prozess durch die Handlungen der regierenden Partei MÁS in Gefahr. Der Wiederaufstellung und Wiederwahl von Morales steht viel Skepsis entgegen, denn es gibt die Angst, dass Morales für immer an der Macht bleiben will.

Bolivien kehrte 1982 zur demokratischen Herrschaft zurück, nachdem der damalige General Guido Vildoso das Militär zurück in die Kasernen befahl und die Macht an die zivilen Kräfte zurückgab. Nach der Wiederaufnahme des früheren Kongresses aus dem Jahr 1980, der durch einen von General Mesa geführten Militärputsch ausgesetzt worden war, verließ Vildoso die Wahl des neuen Präsidenten diesem Kongress, so wie es die Verfassung vorsah. Der Kongress wählte den ehemaligen Präsidenten und führenden Kandidaten von 1980 Hernan Siles Suazo. Am 10. Oktober 1982 wurde Siles eingeschworen und übernahm die Führung der ersten demokratischen Regierung seit 1966. Seitdem gab es ub Bolivien 10 verfassungsmäßig gewählte Präsidenten und regelmäßige freie und faire Wahlen, wie auch einen wohl stabilen politischen Prozess.

Seit 2005 ist Präsident Evo Morales an der Spitze der Regierung und regiert das Land mit einer ausgeprägten ethnischen Komponente. Unter seiner Führung verfasste Bolivien eine neue Verfassung, die die Rechte der Indigenen Bevölkerung stärkte; gründete den Plurinationalen Staat Bolivien; verstaatlichte die natürlichen Ressourcen; machte die Regierung zum Motor der Wirtschaft; führte eine stärkere Sozialpolitik ein, welche insbesondere indigenen und armen Leuten half; und begann mit der Industrialisierung des Landes. Morales und seine Anhänger sind davon überzeugt, dass diese Regierung auf dem richtigen Weg ist. So versuchen sie, die Verfassung dahingehend zu ändern, dass Morales für die nächsten Präsidentschaftswahlen im Jahr 2019 erneut kandidieren kann. Viele seiner Anhänger sind davon überzeugt, dass er der einzige ist, der das Land führen kann. Doch dafür müsste Morales nun schon zum vierten Mal kandidieren, entgegen der Verfassung. Morales ist jetzt bereits in seiner dritten Amtszeit: die erste könnte er mittels einer juristischen Formalität als ungültig erklären lassen. Der jüngste Versuch war ein Referendum am 21. Februar 2016 für die Erlaubnis zur Reformierung der Verfassung, um eine Wiederwahl zu ermöglichen. Das Resultat war ein klares Nein. Die Anhänger von Morales ließen sich dadurch jedoch nicht entmutigen; sie sind gerade dabei, noch einmal diese Erlaubnis zu bekommen, und zwar durch eine juristische Entscheidung des Verfassungsgerichts.

Darum ist aktuell nicht nur die Opposition über die Zukunft der bolivianischen Demokratie besorgt, sondern auch viele Bolivianer. Sie forderten die Feier eines so wichtigen Datums für das Land und riefen die Bürger dazu auf, die Flagge als Zeichen der Unterstützung zu hissen. Sie organisierten Demonstrationen im ganzen Land; die Demonstration in La Paz, dem Sitz der Regierung, fand auf dem San Francisco Platz statt. Viele Bolivianer wollen ihre Unterstützung der Demokratie zeigen, denn sie wollen weiterhin in einem demokratischen Land leben. Damit wollen sie auch ihren Widerstand gegen die Bemühungen einer erneuten Kandidatur von Morales zeigen.

Über den Autor

Miguel A. Buitrago

Miguel A. Buitrago

Master in Wirtschaftswissenschaften und Doktor der Politikwissenschaft.

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