Jan26

Evo Morales feiert elf Jahre im Amt und sieben Jahre des neuen Plurinationalen Staates

Von Miguel A. Buitrago Kategorie Politik

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Der bolivianische Präsident Evo Morales feierte am 23. Januar 2017 sein elf-jähriges Amtsjubiläum und das sieben-jährige Jubiläum der Schöpfung des Plurinationalen Staates. In einer mehr als vierstündigen Rede unterstrich er die Errungenschaften seiner Regierung (z. B. mehr Einbeziehung der Bürger, die Souveränität des Landes, die sozioökonomischen Fortschritte und die Armutsminderung) und setzte diese oft in Bezug zu der 180-jährigen Geschichte der ehemaligen Republik. Sein Fazit: “wir haben in elf Jahren geschafft, was zuvor in 180 Jahren nicht geschaffen wurde.”

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Der Präsident sprach vor der Plurinationalen Versammlung, die aus Abgeordnetenkammern und dem Senat besteht, wie auch zum Volk, letzteres mittels der Übertragung seiner Rede durch das Netzwerk des nationalen Fernsehens, BolivienTV. In seiner Rede berichtete er ausführlich über die Leistungen seiner Regierung in den letzten elf Jahren. Er hob seine Agenda hervor, den Prozess der Veränderung, was ohne die Verstaatlichung der natürlichen Ressourcen nicht hätte begonnen werden können. Damit meinte er die zweitgrößten Erdgasvorkommen in Südamerika. Er betonte auch die zentrale Rolle der Regierung in der Wirtschaft. Insbesondere wies er auf die Verbesserung der Infrastruktur im gesamten Land hin. Als konkretes Beispiel nannte er den Bau einer Vierspurige Straße zwischen Oruro und La Paz. Er erwähnte die vielen Gesundheitszentren, die landesweit geschaffen wurden, und die vielen medizinischen Maschinen, mit denen einige dieser Zentren ausgestattet worden sind.

Als weitere Errungenschaft seiner Regierung wurde die Stärkung der Beteiligung von Bürgern indigener Abstammung genannt. Als Beweis erbat er die in der Versammlung anwesenden Personen, um sich zu schauen und die vielen Polleras (die typischen Kleider indigener Frauen) und Sakkos (die viele indigene Männer tragen) zur Kenntnis zu nehmen. Er erwähnte auch den Erfolg bei der Integration dieser Bürger in das politische Leben des Landes. Er betonte die vielen Möglichkeiten, mit denen sich die Bürger am politischen Prozess beteiligen können. Insbesondere hob er das Mittel des Referendums hervor, welche seine Regierung reichlich nutzt. Schließlich unterstrich er auch die Zahl der Frauen, die am politischen Prozess teilnehmen. Er verglich das Verhältnis von Frauen und Männern (50-50) bei der Mitgliedschaft im Kongress, wo Frauen nicht auf eine Ersatzrolle reduziert werden.

Morales erwähnte des Weiteren die politische Stabilität in den letzten elf Jahren. So sei seine Regierung die stabilste in der Geschichte Boliviens. Oft verglich er diese Entwicklung mit früheren Perioden in der 180-jährigen republikanischen Geschichte. Außerdem nannte er dringende Fragen, wie den anhaltenden Rechtsstreit mit Chile über die Ursprünge des Silala-Flusses und die historische Forderung für den Seezugang zum Pazifik. Diesbezüglich zeigte er sich sehr optimistisch. Zudem erwähnte er das inter-ozeanische Eisenbahnprojekt und versicherte der Nation der Realisierung dieses Projekts.

Am Ende seiner Rede zeigte Morales die Bereitschaft, sich der Opposition anzunähern und lud diese ein, gemeinsam für den Wohlstand Boliviens zusammenzuarbeiten. Die Opposition kritisierte Morales jedoch für seine mangelnde Aufmerksamkeit für die wichtigen und realen Fragen der Bürger. Ein Senator beklagte Morales Interesse, ein weiteres Mal bei den Wahlen anzutreten. Ein Oppositionsführer wies Morales anachronistischen Vergleiche zur Zeit zwischen den Perioden des 19. und 21. Jahrhunderts als unsinnig zurück. Der Vorsitzende einer verbündeten sozialen Bewegung kritisierte Morales Mangel an zukunftsgerichteten Aussagen, z.B. bezüglich geplanter Investitionen für die nächsten Jahre.

Über den Autor

Miguel A. Buitrago

Miguel A. Buitrago

Master in Wirtschaftswissenschaften und Doktor der Politikwissenschaft.

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