Nov19

Zweites Referendum in Bolivien: Diesmal geht es um lokale und regionale Verfassungen.

Von Miguel A. Buitrago Kategorie Politik

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Quelle: NMaia-ACruz-Agencia Brasil-CC-BY-3.0-BR

Am Sonntag, den 20. November 2016 wird Bolivien zum zweiten Mal in einem Jahr zu den Wahlurnen zurückkehren, um für eine weitere Volksabstimmungs zu wählen. Dieses Mal sind die Bürger gebeten, die regionalen und/oder lokalen Verfassungen zu genehmigen oder abzulehnen, welche seit dem Beginn des Autonomieprozesses in 2010 erarbeitet wurden.

Die Wahl bezieht sich auf fünfzehn “territorialen Einheiten" (die verschiedenen staatlichen Ebenen des Landes): in den Gemeinden Viacha (La Paz), Totora, Arque, Vinto (Cochabamba); Sucre (Chuquisaca) und El Torno, El Puente, Buena Vista, Yapacaní und Cuatro Cañadas (Santa Cruz) wird zu sogenannten ‘Organic Charters’ - Grundgesetze für Kommunen - abgestimmt.

In Uru Chipaya (Oruro), Mojocoya (Chuquisaca) und Raqaypampa (Cochabamba) wird die Abstimmung über die sogenannten Indigenen-Statute stattfinden, was einer Verfassung für diese Art der territorialen Autonomie entsprechen würde. In ähnlicher Weise wird Gran Chaco (Tarija) sein Statut zur Genehmigung vorlegen; dies wäre eine so genannte regionale Autonomie. Schließlich wird die Gemeinde Gutiérrez (Santa Cruz) ihre Bewohner fragen, ob sie den Weg einer Indigenen Autonomie gehen wollen.

Der Autonomieprozess in Bolivien

Der Prozess der Autonomie in Bolivien ist recht kompliziert. Gesetzlich gibt es vier Möglichkeiten, für territoriale Einheiten autonom zu werden: Departmental, Municipal, Regionale und Indigene Autonomie.

Die Autonomie der Departamentos entspricht der Landesregierungen in Deutschland. Oftmals sind dies auch Regionen, aber in Bolivien sind diese Unterscheidungen aus diesem Grund wichtig. Municipal Autonomie meint die Ebene von Gemeinden. Man muss sich jedoch daran erinnern, dass eine Gemeinde eine ganze Großstadt oder ein größeres Gebiet als eine Stadt abdecken kann; dies hängt von der Zahl der Einwohner in dieser Gemeinde ab. Regionale Autonomie bezieht sich auf bestimmte Regionen innerhalb eines Departamento; sie können ihre Grenzen nicht überschreiten. In Bolivien hat die Region Chaco eine besonders stark ausgeprägte regionale Identität, daher auch ihre Autonomie. Im Gegensatz zu den letzteren Typen territorialer Autonomie ist der indigene Typus von Autonomie schwierig zu definieren. Gesetzlich sind sie z.B. nicht definiert. Wie sollte man auch ein Territorium auf ethnischer oder identitärer Basis, ohne Überquerung künstlich geschaffener territorialer Einheiten wie Staaten oder Gemeinden, definieren? Im besonderen Fall von Bolivien sind solche Gebiete als ein Äquivalent zu den Gemeinden definiert worden. Der Unterschied liegt in den Zuordnungen und Verantwortlichkeiten. Um eine lange Erklärung kurz zu machen: die Gemeinden sind eine Art der Einheiten, welche die meisten Verantwortlichkeiten und damit die meiste Finanzierung haben. Die anderen Formen von Autonomie haben mit Ethnizität, Identität und Tradition zu tun.

Die Referenden sind nun der letzte Schritt eines langen Prozesses, in dem die Formulierung solcher Dokumente von Beamten geschrieben werden musste. Der Bevölkerung wurden diese in vielen Instanzen und Gelegenheiten vorgelegt, um sie dann erneut zu überarbeiten und in den jeweiligen Versammlungen abzustimmen und von der nationalen Regierung in Übereinstimmung mit der bolivianischen Verfassung von 2009 überprüfen zu lassen. Nun sind die Bürger gefragt, ob sie es auch billigen oder nicht.

Über den Autor

Miguel A. Buitrago

Miguel A. Buitrago

Master in Wirtschaftswissenschaften und Doktor der Politikwissenschaft.

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